Seit Mai 2013 wurden Stromspeicher in Kombination mit Photovoltaikanlagen im Rahmen des Marktanreizprogramms staatlich gefördert. Die Förderung erfolgte in Form einer Kombination aus einem zinsgünstigen Darlehen der KfW sowie einem Tilgungszuschusses aus Mitteln des Bundeswirtschaftsministeriums. Das Darlehen wurde für die gesamte Investitionssumme gewährt, der Tilgungszuschuss war auf 30 Prozent der Gesamtkosten beschränkt. Da sich dieses Förderprogramm bewährt hat, war seine Fortführung über den 31.12.2015 hinaus politisch nicht umstritten.

Abgesehen von einer Anpassung der Fördersätze an die gesunkenen Anschaffungskosten sollte das Programm unverändert verlängert werden. Allerdings erwies sich die marktgerechte Ermittlung der ab 2016 gültigen Fördersätze offenbar als zeitaufwändiger, als ursprünglich angenommen wurde. Weil die diesbezügliche Abstimmung zwischen dem Ministerium und der KfW noch nicht abgeschlossen ist, konnten die Fördermittel für 2016 noch nicht freigegeben werden. Daher ist derzeit keine Förderung möglich. Die KfW geht davon aus, dass die Förderung erst am Ende des ersten Quartals wieder aufgenommen werden kann. Verbraucher und Unternehmen wurden über die Unterbrechung der Förderung nicht informiert. Die KfW bestätigte den Vorgang erst auf Anfrage eines Montagebetriebs, der im Januar vergeblich nach einer Möglichkeit zur Beantragung der Förderung suchte.

Batteriespeicherproduktion in Deutschland?

Bislang verfolgt das Förderprogramm für Batteriespeicher primär das Ziel, die Integration von Photovoltaikanlagen in das Stromnetz zu verbessern. Durch einen solchen Speicher kann der Eigenverbrauch spürbar gesteigert werden. Außerdem schafft der Stromspeicher die notwendige Flexibilität, um die maximale Einspeiseleistung zu reduzieren und das zeitliche Einspeiseprofil zu glätten. Eine Photovoltaikanlage mit einem Stromspeicher ist für den Netzbetreiber also deutlich einfacher zu handhaben.

Allerdings setzt Wirtschaftsminister Gabriel derzeit andere Prioritäten. Sein vorrangiges Ziel besteht darin, die Elektromobilität zu fördern, um das fast schon vergessene Ziel von einer Millionen Elektroautos in Deutschland bis 2020 doch noch zu erreichen. Dazu stellt er der Autoindustrie zahlreiche Förderungen in Aussicht, die eine steuerliche Begünstigung, eine Kaufprämie von 5000 Euro für Kunden und ein staatliches Anschaffungsprogramm für Elektroautos umfassen. In seiner Rede im Bundestag am 28. Januar forderte er allerdings als Gegenleistung, die industrielle Produktion von Batteriespeichern wieder nach Deutschland zurück zu verlagern. Dieser Wunsch ist nachvollziehbar, da leistungsfähige Speichertechnologien neben dem autonomen Fahren die derzeit größte technische Herausforderung im Kontext der Elektromobilität darstellen. Aus Sicht des Ministers sind Stromspeicher also die Schlüsseltechnologie, die über die Zukunft der deutschen Autoindustrie entscheidet. So gesehen ist es sogar verständlich, dass er die Speicher für Photovoltaikanlagen scheinbar eher als Randthema von geringer Priorität betrachtet.